Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — März 2024
Guten Tag,
die März-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Die Sitzungswochen in diesem Monat waren erneut von zukunftsentscheidenden Themen und Debatten geprägt. Lesen Sie zum Beispiel meine Position zur Taurus-Abstimmung im Deutschen Bundestag, informieren Sie sich über den Antrag der Fraktion zur Agrardiesel-Steuerentlastung oder auch die Initiative “Der Führerschein darf kein Luxus werden”.
Auch das kürzlich beschlossene Konzept der CDU für eine “Neue Grundsicherung”, mit der wir das Bürgergeld ablösen wollen, stelle ich Ihnen zur Verfügung sowie die letzte Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage zum Thema Windkraft.
Sehr gefreut habe ich mich, zur 33. Delegiertenversammlung des Uckermärkischen Feuerwehrverbands Angermünde e.V. eingeladen gewesen zu sein. Die Teilnahme war eine Selbstverständlichkeit für mich und bot eine gute Gelegenheit, einmal danke zu sagen für die unglaublich wertvolle Arbeit und den unermüdlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden.
Ostern steht vor der Tür, daher möchte ich Ihnen mit dieser Ausgabe nicht nur Informationen zu verschiedenen Themen, sondern auch die besten Wünsche für ein schönes Osterfest übermitteln! Diese finden Sie am Ende des Newsletters in einem eigenen Artikel.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Es verbleibt mit besten Oster-Grüßen
Ihr Jens Koeppen
Programm CDU/CSU Europawahl
Zu Ihrer Information stelle ich Ihnen hier gern das Wahlprogramm von CDU und CSU zur Europawahl am 9. Juni 2024 zur Verfügung. Es wurde in dieser Form kürzlich in einer gemeinsamen Sitzung der…
Initiative „Der Führerschein darf kein Luxus werden“
– Maßnahmenkatalog für einen bezahlbaren Führerschein — Seit 2017 sind die durchschnittlichen Kosten für den Erwerb eines Führerscheins in Deutschland enorm gestiegen. Inzwischen kostet ein…
Die Neue Grundsicherung
– Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands vom 18. März 2024 — Klar ist: Jeder in unserem Land kann sich darauf verlassen, dass ihm geholfen wird, wenn er Hilfe benötigt. Gute…
“Agrardiesel-Steuerentlastung für unsere Landwirtschaft unverzichtbar”
– Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — Die Land‑, Forst- und Ernährungswirtschaft befindet sich aktuell, wie auch andere Wirtschaftszweige in Deutschland, in der Krise. Während die…
Position Abstimmung Taurus
Bei der entsprechenden Abstimmung habe ich gegen den Antrag “Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen, Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen” gestimmt. Meine Begründung…
Frohe Ostern!
Das Osterfest steht vor der Tür. Die Natur erwacht zu neuem Leben. Alles beginnt zu blühen und zu grünen. Und auch wir Menschen verspüren mit den ersten wärmenden Sonnenstrahlen auf der Haut mehr…
Aus der Region: zu Gast bei den Blauröcken
So wie Feuerwehr ausrückt, wenn sie gerufen wird, ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, der Einladung zur jährlichen Verbandsversammlung nachzukommen. Ich habe mich sehr gefreut, Gast auf…
Antwort der Bundesregierung
Hier können Sie die Antwort der Bundesregierung auf eine meiner schriftlichen Anfragen, dieses Mal zum Thema Windkraft, nachlesen. Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage Nr. 3/103…
Postfach 57 — Archiv
Aus der Region: Zukunftsvisionen auf dem Bahndamm, im Kaiserbahnhof und im Box- und Sportverein
Tolle Nachrichten für die Region: der Weg für die Realisierung des größten Radwegeprojekts Brandenburgs in der Uckermark ist frei. Wie jetzt vorgestellt wurde, wird es auf dem ehemaligen Bahndamm…
Neuauflage des Denkmalschutz-Sonderprogramms
Orgeln, Kirchen, Speicher, Gutshäuser — die hiesige Kulturlandschaft in Uckermark und Barnim ist geprägt durch eine Vielzahl an Denkmälern, für deren Sanierung und langfristigen Erhalt oft…
Wachstumschancengesetz
Das sogenannte Wachstumschancengesetz war am 21. Februar 2024 Gegenstand des von SPD- und CDU/CSU-geführten Ländern gemeinsam angerufenen Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat.…
Einladung: Follow up Wirtschaftsgipfel
Rund 500 Unternehmerinnen und Unternehmer haben mit uns bei unserem Wirtschaftsgipfel in Berlin über die aktuelle Wirtschaftslage diskutiert — ob Fachkräftemangel, Bürokratieabbau oder die…
Zur den Abstimmungen zu weiteren Waffenlieferungen
Beide Anträge zu weiteren Waffenlieferungen, über die heute im Plenum des Deutschen Bundestages abgestimmt wurde, habe ich abgelehnt. Meine Begründung dazu: Wie ich bereits mehrfach kundgetan…
Koeppen / Dörk: Eine Enteignung wäre der falsche Weg!
– Bärendienst für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Zukunft der PCK — Wie durch die Presse bekannt wurde, überlegt die Bundesregierung eine Enteignung der Rosneft-Anteile an PCK…
Antworten der Bundesregierung — PCK
Erneut habe ich schriftliche Fragen zur Situation bei der PCK Schwedt, insbesondere vor dem Hintergrund der Berichte über eine mögliche Enteignung der Rosneft-Anteile, an die Bundesregierung…
Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft
Die wirtschaftlichen Aussichten für Deutschland trüben sich im Jahr 2024 weiter stark ein. Schon im Jahr 2023 schrumpfte die Wirtschaft um 0,3 Prozent, darunter das produzierende Gewerbe um 1,5…
Einladung: Kongress | Wertschöpfung in Kreisläufen – Für ökologischen und ökonomischen Erfolg
Kreislaufwirtschaft hat viele Vorteile: Auf diese Weise kann die Wirtschaft ihre Abhängigkeit von Rohstoffimporten senken und kostengünstiger produzieren. Die Gesellschaft kann ambitionierte…
Mitzeichnen! Petition Beibehaltung Agrardieselrückvergütung und KfZ-Steuerbefreiung
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kritisiert die Streichung der Rückvergütung von Agrardiesel. Um Haushaltslöcher zu stopfen, werden unsere Landwirte im Stich gelassen. Sie sind von massiven…
Gemeinsame Erklärung der CDU in Brandenburg: Wir stehen fest an der Seite unserer Landwirte!
Die CDU in Brandenburg steht fest an der Seite der Landwirte, die in diesen Tagen zu Recht gegen die Streichung des „Agardiesels“ und das Ende der Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche…
Haushaltslöcher stopfen — Landwirte dürfen keine “Bauernopfer” werden!
Ich habe volles Verständnis für den Unmut unserer Landwirte und kritisiere die Streichung der Rückvergütung von Agrardiesel auf das Schärfste. Die geplanten Kürzungen sind inakzeptabel. Sie…
Faktencheck!
Wie in letzter Zeit immer häufiger von Lesern oder anderen Medienkonsumenten diskutiert und kritisiert, nimmt es nicht jeder Journalist so genau mit den Fakten. Auch wenn Kommentare von…
Meine Position — Neue Regelungen im Asylrecht
Für mich ist bei Änderungen im Bereich des Asylrechts entscheidend, dass in Deutschland und auch Europa durchgesetzt wird, dass nur Personen, die berechtigt sind, Asyl zu beantragen, sich…
Meine Position — AfD-Verbotsverfahren
In den letzten Jahren hat sich die AfD als fester Bestandteil in unserem Parteiensystem etabliert, ob einem das gefällt, oder nicht. Die Partei, die sich zunächst aufgrund der Euro-Krise im…
Einladung: Gipfel der CDU/CSU-Fraktion | Wirtschaftswende für Deutschland
Deutschland ist eine Wirtschaftsnation, das Land des Mittelstandes und der Hidden Champions. „Made in Germany“ ist ein global geschätztes Qualitätssiegel. Mit der Sozialen Marktwirtschaft haben…
Aus der Region: eine neue Sporthalle für Biesenthal
Biesenthal startete fulminant mit der Eröffnung seiner knapp 2000 Quadratmeter großen und hochmodernen Dreifeldersporthalle ins neue Jahr. Ich freue mich, dass Biesenthal um eine tolle Sporthalle…
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Die Ampelregierung hat mit ihrer gegenwärtigen Mehrheit im Deutschen Bundestag entgegen vieler Warnungen einen Haushalt verabschiedet, der schlichtweg verfassungswidrig ist. Das Gericht schützt…
Brandenburg. Bereit für mehr.
Die CDU Brandenburg macht sich bereit für das große Wahljahr 2024. Im Rahmen der so genannten „WarmUp-Tour“ reiste die Parteispitze der CDU Brandenburg durch das ganze Land und lud alle…
Klausurtagung — “Heimat der Fleißigen”
Auf der Klausurtagung von Landtagsfraktion, Landesvorstand, der Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag sowie dem brandenburgischen Vertreter im EU-Parlament beschloss die CDU-Brandenburg…