Der Deutsche Bundestag setzt in dieser Woche die Enquete Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ein.
Der fraktionsübergreifende Einsetzungs-Antrag wird morgen, am Donnerstag dem 04. März, im Plenum behandelt.
Zum Sprecher wurde bereits mit 99,5% der Stimmen der Brandenburger Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen gewählt.
Die Enquete-Kommission, die sich aus Bundestagsabgeordneten und einem externen Expertenstab zusammensetzt, wird politische Handlungsempfehlungen bis 2012 erarbeiten. Wichtige Regulierungen sollen noch in dieser Legislaturperiode erfolgen.
Jens Koeppen: „Das Internet ist das freiheitlichste und effizenteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt und trägt so maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei.
Es stellt Deutschland und Brandenburg vor neue Herausforderungen und gibt riesige Chancen.
Es bietet jedem einzelnen von uns andere Entfaltungsmöglichkeiten, sichert informelle Selbstbestimmung, demokratische Entwicklung und wirtschaftliche Betätigung.
Wichtig ist mir zu betonen, dass es keine zwei Welten - eine reale und eine virtuelle - gibt, die vermeintlich aufeinander prallen. Hinter jeder „Internet Community“ stehen reale Menschen.
Das Internet ist eben nicht nur eine technische Plattform, sondern ist längst zu einem integralen Bestandteil des alltäglichen Lebens einer überragenden Mehrheit der Menschen geworden. Wir arbeiten mit dem Internet, gestalten unsere Freizeit und unser Alltagsleben mit ihm.
Die Bedeutung des Internet wächst und seine Nutzung hat Folgen für die Gesellschafts-, Bildungs-, Rechts- und Medienpolitik. Jugendschutz, Verbraucher- und Datenschutz stehen im digitalen Zeitalter vor neuen Herausforderungen.“
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