"Wir sind die ersten, die das Ergebnis kennen"

25.01.2010 | Das Parlament

Ortstermin mit: Dem Obmann der Schriftführer im Bundestag

Wenn der Parlamentarier Jens Koeppen Dienst hat, schaut er oft auf seine Kollegen hinunter. Während diese auf den Abgeordnetenbänken im Plenarrund Platz nehmen, sitzt der CDU-Politiker vorne auf dem Podium neben dem Bundestagspräsidenten oder einem seiner Stellvertreter. Wenn die Abgeordneten abstimmen müssen und sich um die Wahlurne drängeln, steht er häufig ganz vorne an der Urne und überwacht die Wahl. Stimmen die Parlamentarier per Handzeichen ab, entscheidet er mit, ob die Mehrheit erreicht ist.

Koeppen gehört seit fünf Jahren zu den 42 Schriftführern im Bundestag, nach der Wahl 2009 ist er zu ihrem Obmann berufen worden. „Es ist eine wirklich interessante Arbeit, und nein, Schriftführer ist keine Strafarbeit, die man immer den neuen Abgeordneten aufdrängt“, räumt der 47-Jährige mit Vorurteilen auf, mit denen er immer wieder konfrontiert wird.

Die Schriftführer helfen dem Bundestagspräsidenten oder den Vizepräsidenten, die Plenarsitzungen zu leiten. Immer zwei Schriftführer assistieren dem amtierenden Präsidenten während der Plenarsitzungen – jeweils für zwei Stunden - und bilden zusammen mit ihm den Sitzungsvorstand. Die Aufgaben sind festgelegt: Derjenige, der mit Blick auf das Plenum links vom Präsidenten sitzt, stellt die Rednerliste der kommenden Debatten auf. An ihn wenden sich die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen, um mitzuteilen, wer für die jeweilige Fraktion sprechen wird. Der zweite Schriftführer, der rechts vom Präsidenten sitzt, protokolliert die Redezeit und muss darauf schauen, dass sie auch eingehalten wird. Außerdem achten beide zum Beispiel darauf, ob ein Abgeordneter eine Zwischenfrage stellen will. Aufgaben der Schriftführer sind zudem – so heiß es in der Geschäftsführung des Bundestages – die Überwachung der Abstimmung, die Auszählung der Stimmen und die Überwachung der Korrektur der Plenarprotokolle.

Als Koeppen 2005 in den Bundestag gewählt wurde, hat er sich um das Amt des Schriftführers beworben. „Es gehört doch zum Selbstverständnis des Parlaments, sich selbst zu organisieren", beschreibt der Abgeordnete des Wahlkreises Uckermark-Oberbarnim seine Motivation für das Amt. Für Neulinge sei die Arbeit sogar von Vorteil: „Man lernt die Abläufe und die Kollegen schneller kennen.“ Und die Zusammenarbeit der Schriftführer sei über die Fraktionsgrenzen hinaus gut.

Im Durchschnitt wird jeder Schriftführer mindestens einmal pro Sitzungswoche eingesetzt. Die Koordination liegt bei Koeppen: „Neben denjenigen, die dem Präsidenten assistieren, werden außerdem je sechs Kollegen für Abstimmungen und vorsorglich sechs für einen möglichen Hammelsprung eingeteilt.“ Dieses Verfahren wird immer dann angewendet, wenn ein Abstimmungsergebnis nicht eindeutig ist. Alle Parlamentarier verlassen dazu den Plenarsaal und betreten ihn wieder durch eine der drei Türen, die für „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ stehen. Je zwei Schriftführer – einer der Regierungsfraktion und einer der Opposition – stehen an den Türen und zählen die Abgeordneten, die den Plenarsaal wieder betreten.

Der Name „Hammelsprung“ geht auf ein Intarsienbild über einer Abstimmungstür im alten Reichstagsgebäude zurück. Das Bild zeigte den blinden Polyphem aus der griechischen Sage, der seine Hammel zählt, unter deren Bäuchen sich Odysseus versteckt hatte und fliehen konnte. Vorteil des Hammelsprungs: Er schafft schnell Klarheit bei unklaren Mehrheiten.

Ein Höhepunkt in seiner bisherigen Zeit als Schriftführer war für Jens Koeppen die Wahl des Bundespräsidenten im Mai 2009. „Es gibt nur 1.200 Menschen aus ganz Deutschland, die dabei sind. Gerade für jemanden wie mich aus Ostdeutschland ist das etwas ganz Besonderes. Als Schriftführer gehöre ich außerdem zu den Ersten, die das Ergebnis kennen.“
-Sandra Ketterer-

Quelle: Das Parlament - Nr. 4 – 25. Januar 2010