Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

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Masterplan „Güterverkehr und Logistik“

18.08.08 | Berlin

Am 16. Juli 2008 hat das Bundeskabinett den Masterplan „Güterverkehr und Logistik“ verabschiedet.

Mit dem Masterplan „Güterverkehr und Logistik“ legt die Bundesregierung ein strategisches Konzept und konkrete Maßnahmen für die künftige Ausrichtung des Güterverkehrs vor. Ein leistungsfähiges Verkehrssystem ist für eine moderne arbeitsteilige Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft und einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort unerlässliche Voraussetzung.

Aktuelle Studien prognostizieren eine Zunahme der Güterverkehrsleistung bis 2025 um rund 70 Prozent. Mit diesem Wachstum eng verbunden sind umwelt- und klimapolitische Herausforderungen. Auf diese Herausforderungen antwortet die Bundesregierung mit dem Masterplan Güterverkehr und Logistik. Er beschreibt die strategische verkehrspolitische Orientierung und die zentralen Weichenstellungen, mit denen eine leistungsfähige Infrastruktur gesichert und der Verkehr gleichzeitig energiesparend, effizienter, sauberer und leiser gemacht werden soll.

Der Masterplan enthält 35 konkrete Maßnahmen; sie sind bezüglich ihrer Problemstellungen, Ausgestaltung, Verantwortlichkeiten, Kosten und Wirkungen detailliert beschrieben und mit Zeithorizonten versehen.

Sechs Zielbereiche werden dabei ins Auge gefasst:

Verkehrswege optimal nutzen - Verkehr effizient gestalten
Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit des Gesamtverkehrssystems zu stärken. Die vorhandenen Verkehrswege sollen optimal genutzt und der Verkehr effizient gestaltet werden. Maßnahmen zur Stauvermeidung werden intensiviert und fortgesetzt - konkret heißt dies: Das Baustellenmanagement wird optimiert, Verkehrsmanagementsysteme werden vernetzt und die notwendigen Parkflächen für LKW an Autobahnen werden beschleunigt geschaffen.

Verkehr vermeiden - Mobilität sichern
Ziel ist eine Verbesserung der Transportketten, zum Beispiel durch eine Optimierung von Transitverkehren. Dazu kann der Ausbau der europäischen Netze oder auch ein verstärkter Einsatz des Kurzstrecken- Seeverkehrs beitragen. Eine Initiative für eine bessere Logistik im städtischen Raum soll Güterverkehr in den Städten effizienter gestalten und so Lebensqualität in Ballungsräumen sichern.

Mehr Verkehr auf Schiene und Binnenwasserstraße
Umweltfreundliche Verkehrsträger wie Schiene und Binnenwasserstraße sollen beim Gütertransport verstärkt zum Einsatz kommen. Dazu werden die Mittel für den kombinierten Verkehr aufgestockt: von 62,5 Millionen auf 115 Millionen Euro pro Jahr. Ein Förderprogramm soll innovative Umschlagtechniken im kombinierten Verkehr unterstützen. Mit Blick auf die europäische Diskussion über die Einbeziehung aller externen Kosten (z.B. für Luftverschmutzung, Klima- und Lärmschäden oder Stau) wird ein Konzept erarbeitet. So wird eine größere Transparenz über die Art und Höhe der volkswirtschaftlichen Kosten der
einzelnen Verkehrsträger erreicht.

Verstärkter Ausbau von Verkehrsachsen und Knoten
Da trotz aller Anstrengungen zur Effizienzsteigerung weiterhin Engpässe in der Verkehrsinfrastruktur bestehen, sollen Verkehrsachsen und -knoten ausgebaut werden. Das bedeutet eine Entmischung von Personen- und Güterverkehr durch eine Reduzierung der Trassenkonflikte bei der Schiene sowie eine gezielte Beseitigung von Engpässen bei Schiene und Straße. Hierfür ist eine Verstärkung der Verkehrsinvestitionen notwendig, was sich in den erheblich erhöhten Haushaltsansätzen für 2009 und in der mittelfristigen Finanzplanung der Bundesregierung widerspiegelt.

Umwelt- und klimafreundlicher, leiser und sicherer Verkehr
Im Zentrum steht neben der Lärmminderung auf der Schiene die Erhöhung von Umwelt- und Sicherheitsstandards, um Lärm- und Schadstoffemissionen sowie Unfallrisiken zu reduzieren sowie die Verkehrsverlagerung auf umweltfreundlichere Verkehrsträger. Zusätzlich soll ein Konzept für eine Differenzierung der Maut nach Strecken und Zeitklassen erarbeitet werden. Mit einem solchen Konzept ließen sich stark befahrene Strecken zu bestimmten Tageszeiten mit höherer Maut belegen, zu anderen Tageszeiten würde die Maut gesenkt.

Gute Arbeit und gute Ausbildung im Transportgewerbe
Die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen im Transportgewerbe sollen verbessert werden. Dazu gehören eine Aus- und Weiterbildungsinitiative und ein regelmäßiges Monitoring der Arbeitsbedingungen in Güterverkehr und Logistik sowie die Sicherstellung der erforderlichen Kontrolldichte zur Einhaltung der Sozialvorschriften im Straßengüterverkehr.
Darüber hinaus wird ein Netzwerk für Güterverkehr und Logistik eingerichtet, ein Vermarktungskonzept für den Logistikstandort Deutschland umgesetzt sowie eine Sicherheitsstrategie für die Transportwirtschaft entwickelt.

Alle Maßnahmen des Masterplans sind auf Nachhaltigkeit angelegt: Sie zielen auf wirtschaftliche Effizienz, Umweltfreundlichkeit und Sozialverantwortung.

Dem Masterplan vorangegangen ist ein zweijähriger, vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung geplanter und gesteuerter Diskussionsprozess, an dem mehr als 700 Experten aus Unternehmen, Gewerkschaften, Politik, Wirtschafts- und Umweltverbänden sowie der Wissenschaft intensiv beteiligt waren. Sie haben zahlreiche Vorschläge und Ideen eingebracht, die sich nicht allein an die Bundesregierung, sondern auch an andere Adressaten in diesem Feld richten. Die Ergebnisse dieser Zusammenarbeit bilden den Kern des Masterplans. Die beteiligten Akteure beabsichtigen, auch bei der Umsetzung der Maßnahmen die erfolgreiche Zusammenarbeit in einem Netzwerk für Güterverkehr und Logistik fortzusetzen.

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