"58-Aktuell" - März 09

27.03.2009 |

Unterwegs in Uckermark und Barnim

In der Woche vom 09. – 13. März besuchte Jens Koeppen verschiedene Unternehmen und Einrichtungen in seinem Wahlkreis, Uckermark und Barnim.

Am Montag startete die Wahlkreiswoche in der Aula des Schwedter Carl-Friedrich-Gauß-Gymnasium. Anlässlich des Europatages traf der CDU-Bundestagspolitiker hier mit seinem Kollegen aus dem Europäischen Parlament Dr. Christian Ehler zusammen. In der Aula des Gymnasiums stellten sich die Abgeordneten den zahlreichen Fragen der Schüler zum Thema Europa.

Gleich am Beginn der Diskussionsrunde stellte Dr. Ehler heraus, dass Europapolitik ein komplexes Gebilde mit komplexen Entscheidungssystemen ist. Als Vertreter der Interessen der Bundesrepublik sei eine ständige Vernetzung mit der Bundespolitik nötig. Jens Koeppen fügte hinzu: „Beide Ebenen, die Europa- und die Bundesebene spielen zusammen. Als Abgeordnete im Bundestag sind wir für die Umsetzung der europäischen Richtlinien zuständig.“ Weitere Fragen der Schüler galten dem Vertrag von Lissabon, möglichen Volksabstimmungen sowie dem Integrationsstand der Europäischen Union. Am Ende der Debatte ermutigte Dr. Ehler die Schüler am 07. Juni zur Europawahl zu gehen: „Jeder ist angehalten, seine Bereitschaft zum Mitgestalten zu zeigen. Wer nicht wählt, vertritt seine eigenen Interessen nicht.“

Im Anschluss an die Diskussionsrunde ging es für Jens Koeppen in die Förderschule „Im Odertal“. Die Schulleiterin Frau Steinhauer erläuterte zunächst die Entstehung und Rahmenbedingungen der Förderschule, bevor sie die einzelnen Lernfelder und die Unterrichtsgestaltung skizzierte. In dem abschließenden Rundgang durch den Schulkomplex zeigte sich Jens Koeppen beeindruckt. „Die Ausstattung der Schule ist vorbildlich. Jeder Raum ist individuell hergerichtet und genau auf die Bedürfnisse der Schüler zugeschnitten. Die Arbeit, die hier geleistet wird, ist sicher nicht einfach. Umso wichtiger ist es, dass die Förderschulen stets über ausreichendes und insbesondere qualifiziertes Personal verfügen.“

Am Mittwoch setzte Jens Koeppen seine Wahlkreiswoche im Barnim fort. Den Auftakt bildete das von der Kreishandwerkerschaft Barnim initiierte Handwerkerfrühstück, zu welchem die Geschäftsführerin Frau Rehfeldt geladen hatte. Zusammen mit dem Kreishandwerksmeister Herrn Mahnke und Vizelandrat Carsten Bockhardt diskutierte Herr Koeppen mit ca. 25 Handwerkern über die aktuelle Lage im Handwerkswesen.

Neben zahlreichen Fragen zum Konjunkturprogramm der Bundesregierung wurde von der Handwerkerschaft die aktuelle Auftragsvergabepolitik als zentrales Problem benannt. Als Mitglied im Parlamentskreis Mittelstand sowie in der AG Handwerk im Bundestag konnte der Abgeordnete Jens Koeppen viele Fragen konkret beantworten sowie Lösungsvorschläge benennen.

In der Eberswalder Walzwerk Finow GmbH traf sich der Unionsabgeordnete mit der Geschäftsleitung, Herrn Dieter Toepker sowie Herrn Patrick von Hertzberg. Als wichtigstes Thema stand auch hier das Konjunkturprogramm im Mittelpunkt des Unternehmensgesprächs. Da die größten Marktfelder des Walzwerkes in der Automobilzulieferindustrie und im Handel liegen, ist das mittelständische Unternehmen von den Auswirkungen der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise nicht verschont geblieben. Den Abschluss der Walzwerkvisite bildete ein Rundgang durch die hiesigen Werkhallen.

Anschließend folgte der CDU-Politiker der Einladung von der WITO GmbH, dem Unternehmerverband Barnim e.V. und der Sparkasse Barnim zum Barnimer Wirtschaftsempfang. Unter dem Motto „Gemeinsam durch die Krise“ kamen mehr als 300 Barnimer Unternehmer, Bürgermeister, Amtsdirektoren und politische Vertreter zur Diskussion zusammen. Zurück in der Uckermark nahm Jens Koeppen am 1. kommunalpolitischen Stammtisch der CDU Ortsgruppe Schwedt teil. In der Theaterklause der Uckermärkischen Bühnen diskutierten knapp 30 Interessierte das Thema „Jugendarbeit in Schwedt/Oder - mobile Straßensozialarbeit und wie weiter?“

Donnerstags führten Jens Koeppen verschiedene Termine in den Amtsbereich Gramzow. Nach Gesprächen in Bietikow und Gramzow endete die Tagesvisite im Gemeindehaus von Fredersdorf. Zichows Bürgermeister Martin Röthke hatte die Ortsbürgermeister, Gemeindevertreter und alle interessierten Bürger der Gemeinde Zichow und seinen Ortsteilen zum gemeinsamen Gedankenaustausch mit Jens Koeppen geladen.

Brisantestes Thema unter den 35 Anwesenden war die 2 km lange Verbindungsstraße zwischen Zichow und Fredersdorf, welche von einer Kreis- in eine Kommunalstraße überschrieben werden soll. Zichow klagt gegen den Beschluss mittlerweile vor dem Oberverwaltungsgericht.

Jens Koeppen: „Was aktuell hier passiert, ist ein Präzedenzfall für die Kommunen in ganz Brandenburg. Die geplante Ortsverbindung zwischen Zichow und Fredersdorf wäre möglicherweise erst der Anfang einer Reihe von Rückstufungen. Eine weitere Konsequenz aus der Umwandlung sind die anfallenden Reparatur- und Bewirtschaftungskosten der für die Straße. Was dies für die Haushaltslage der Gemeinde und letztlich für jeden einzelnen Bürger bedeutet, kann sich jeder ausmalen. Damit dürfen wir die Kommunen damit nicht alleine lassen.“

Gleichzeitig benannte Jens Koeppen potenzielle Handlungsmöglichkeiten. So hielt er ein Ersuch beim brandenburgischen Innenministerium, eine Anfrage beim Städte- und Gemeindebund sowie einen Entschließungsantrag im uckermärkischen Kreistag für gewinnbringend. Weitere Fragen der Teilnehmer beim Bürgerforum betrafen unter anderem das Schloss Zichow und seine Vermarktung, das Stadtumbauprogramm der Bundesregierung sowie die Sanierung von Feldwegen.

Den krönenden Abschluss der Wahlkreiswoche bildete Jens Koeppens Teilnahme an der Blutspendeaktion des Asklepios-Klinikums in den Uckermärkischen Bühnen Schwedt. Passend zum Motto „Blut statt Blumen“ animierte der Bundestagsabgeordnete im 70er Jahre Outfit und mit Angela Davis Perücke zum Blutspenden. 

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