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Jens Koeppen MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: (030) 227 - 70 163 Fax: (030) 227 - 76 163 jens.koeppen@bundestag.de |
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Dezember 0917.12.2009Sehr geehrter Leser,
ich überreiche Ihnen heute die Dezember-Ausgabe meines Newsletters "58-Aktuell", dem Newsletter aus dem Wahlkreis 58 mit Berichten aus der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Informieren Sie sich in dieser Ausgabe beispielsweise über das Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz sowie aktuelle Änderungen beim Kurzarbeitergeld. Die Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen hat leider nicht zu den erhofften Ergebnissen geführt. Zu diesem Thema stelle ich Ihnen hier ein Schreiben unseres Bundesumweltministers zur Verfügung. Während der letzten Sitzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim wurde auch der Planungsausschuss der RPG besetzt. Ich freue mich, in diesem Gremium unseren Weg ins regenerative Zeitalter mitgestalten zu dürfen. Der Jahreswechsel steht kurz bevor - so wünsche ich Ihnen heute nicht nur viel Spaß beim Lesen sondern vor allem einen guten Rutsch sowie ein glückliches, erfolgreiches und gesundes Jahr 2010! Bis zur nächsten Ausgabe mit besten Grüßen Ihr Jens Koeppen Inhaltsverzeichnis
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages
Rede zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes" Jens Koeppen (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letztem Redner der Debatte bleibt mir nur noch, zusammenzufassen und das Fazit zu ziehen. Wir haben alle schon festgestellt: Mit ihrem Gesetzentwurf mit den Mindestwirkungsgraden geht es den Grünen darum, mit dem Ausstieg aus der Kohleverstromung...  Rede im Plenum des Deutschen BundestagesUmweltminister Röttgen zur UN-Klimakonferenz in Kopenhagen"Auf der Klimakonferenz in Kopenhagen haben wir nicht das erreicht, was wir erreichen wollten und was notwendig ist, um die schlimmsten Folgen des globalen Klimawandels zu verhindern. Wir brauchen nun eine kritische Bestandsaufnahme, um daraus die richtigen Schlüsse für den weiteren Weg zu ziehen.", so Umweltminister Röttgen... Umweltminister Röttgen zur UN-Klimakonferenz in Kopenhagen
RPG Uckermark-Barnim - Jens Koeppen: Vorsitzender des Planungsausschusses
Die Regionale Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim (RPG) kam kürzlich zu ihrer 21. Regionalversammlung zusammen. Es wurde über den Teilregionalplan Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung diskutiert. Bei der Debatte über Potentiale für die Ausweisung von Windeignungsgebieten ging es auch um mögliche künftige Standorte in Wirtschaftswäldern. Zudem soll der bisher gültige Abstand von fünf Kilometern... RPG Uckermark-Barnim - Jens Koeppen: Vorsitzender des PlanungsausschussesSozialversicherungs-StabilisierungsgesetzDas Bundeskabinett hat kurz vor Weihnachten den Entwurf des Sozialversicherungs- Stabilisierungsgesetzes verabschiedet. Damit werden die Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise abgerundet... Sozialversicherungs-StabilisierungsgesetzVertrag von Lissabon ist in Kraft
Der Vertrag von Lissabon ist am 01. Dezember 2009 in Kraft getreten. Damit findet ein schwieriger, beinahe über ein ganzes Jahrzehnt andauernder Reformprozess in der Europäischen Union zu einem vorläufigen Abschluss: Mit dem Vertrag von Lissabon soll die Europäische Union handlungsfähiger, demokratischer und transparenter werden... Vertrag von Lissabon ist in KraftWas hat die EU für Sie erreicht?In welchen Bereichen konnte die EU greifbare Ergebnisse für die Bürger erzielen? Die Europäische Kommission hat ein multimediales Jahrbuch... Was hat die EU für Sie erreicht?Änderung beim KurzarbeitergeldAb 1. Januar gilt eine neue Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld. Der Bezug von Kurzarbeitergeld wird auf bis zu 18 Monate verlängert... Änderung beim KurzarbeitergeldAnerkennung ausländischer Abschlüsse wird vereinfachtDie vielfältigen Qualifikationen nach Deutschland Zugewanderter können künftig in einem einfachen Verfahren bewertet und entsprechend anerkannt werden. Das Bundeskabinett... Anerkennung ausländischer Abschlüsse wird vereinfacht |
