Der Vorstand der Bundestagsfraktion hat im Rahmen seiner Klausurtagung in der vergangenen Woche in München ein Energiepapier unter dem Titel "Jetzt die Weichen stellen für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung"...
weiterlesenDie politische Lage in Deutschland
• Zur politischen Lage: Das erste Halbjahr 2008 war innerhalb der Großen Koalition nicht einfach...
I. Die politische Lage in Deutschland
• Andenken an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in Ehren halten: Vor 55 Jahren begann mit Streiks und Demonstrationen der Aufstand gegen die SED-Diktatur.
I. Die politische Lage in Deutschland
• Bespitzelungsaffäre bei der Telekom zügig und lückenlos aufklären: Mit Bestürzung haben wir die Nachrichten vom Abhörskandal bei der Telekom...
I. Die politische Lage in Deutschland
• Zur Lage in der Großen Koalition: Die Ereignisse der vergangenen Woche zeigen: Die SPD lässt sich immer stärker von der Linkspartei...
I. Die politische Lage in Deutschland
• Wichtige Erfolge für die Zukunft unseres Landes: Am vergangenen Dienstag haben wir im Koalitionsausschuss wichtige Erfolge im Interesse der Bürgerinnen und Bürger erzielt.
Die nach langen inhaltlichen Diskussionen...
Gestern hat der Koalitionsausschuss die Grundzüge für die Teilprivatisierung der Deutsche Bahn AG festgelegt. Somit sind die Weichen für die Zukunft des Schienenverkehrs in Deutschland gestellt.
Die Lösung trägt deutlich die Handschrift der Union. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass das Eigentum an der Infrastruktur beim Staat bleibt und nur die Verkehrsgesellschaften und ihre Beteiligungen teilweise privatisiert werden...
60 Jahre Luftbrücke – Zukunft für Tempelhof
Bei seiner Sitzung am 21.04.08 auf dem Flughafen in Berlin-Tempelhof hat der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion folgenden Beschluss gefasst...
Thesen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Health Check der Europäischen Agrarpolitik, agrarpolitisches Fachgespräch am 21.04.08 im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages
Die Europäische Kommission hat im November 2007 ihren Entwurf für eine Vereinfachung und weitere Modernisierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) veröffentlicht. Der so genannte „Gesundheits-Check“ der GAP...
Welche Variante der Kennzeichnung zum Nährwertgehalt auf Lebensmittelverpackungen würden Sie bevorzugen?
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